AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen von
7handel´s kleine Kunstecke – Lexi7 e.U.

1. Geltungsbereich
1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB) gelten für alle Verträge, die über den Online-Shop www.lexi7.at zwischen Alexandra Siebenhandel (nachfolgend Verkäufer) und Dritten (nachfolgend Kunde) abgeschlossen werden, unabhängig, ob der Kunde ein Verbraucher oder ein Unternehmer ist, wobei auf Sonderbestimmungen für Verbraucher hingewiesen wird. Es gelten ausschließlich die AGB des Verkäufers. Sofern der Kunde eigene AGBs hat, wird diesen ausdrücklich widersprochen und die Geltung dieser AGB abgedungen.

2. Registrierung

a) Bei der für die Registrierung erforderlichen Eingabe der persönlichen Daten ist der Kunde für die wahrheitsgemäße und vollständige Angabe verantwortlich. Der Kunde ist verpflichtet, die persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen. Die Bestätigung der Anmeldung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Anmeldung durch das Anklicken des Buttons „Registrieren“.
b) Es besteht keine Verpflichtung für den Verkäufer, die Registrierung oder die Bestellung eines registrierten Kunden anzunehmen oder das Angebot auf der Website permanent verfügbar zu halten. Die Bestelldaten werden beim Verkäufer gespeichert

3. Vertragsabschluss

a) Die Produktbeschreibungen im Online-Shop des Verkäufers sind keine verbindlichen Angebote des Verkäufers, sondern dienen ausschließlich dazu, dass Kunden ein verbindliches Anbot abgeben können. Dieses kommt dadurch zustande, dass der Kunde auf die Schaltfläche „kaufen“ klickt. Der Verkäufer ist nicht verpflichtet das Angebot des Kunden anzunehmen. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass der Verkäufer eine Annahmebestätigung auf die vom Kunden angeführte und registrierte e-mail Adresse übermittelt. Erst mit der unbedingten Annahme des Verkäufers kommt der Kaufvertrag zustande.

b) Der Verkäufer ist nicht verpflichtet das Anbot anzunehmen. Sofern der Verkäufer ein Anbot nicht annimmt, im Online-Shop dargestellte Produkte nicht verfügbar sind oder irrtümliche Fehler auf den Webseiten des Online-Shops vorhanden sind, kann der Kunde daraus keine Rechtsfolgen ableiten, sofern noch kein Kaufvertrag zustande gekommen ist.

4. Versendung

1. Die Versendung der Waren durch den Verkäufer wird innerhalb einer Frist von 5 Werktagen ab Zustandekommen des Kaufvertrags durchgeführt (ab Einlangen des Kaufpreises am Konto des Verkäufers). Sollte sich die Versendung der Ware, aus welchem Grund auch immer, mehr als 4 Wochen, ab Kaufvertragsabschluss verzögern, so hat der Kunde das Recht vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall wird der Verkäufer eine allfällig bereits geleistete Zahlung des Kunden unverzüglich zurückzahlen. Die Frist zur Annahme des Anbots des Kunden endet mit dem Ablauf des 5. Tages, ab dem Tag, der auf die Absendung des Anbots durch den Kunden erfolgt.
2. Für die Korrespondenz zwischen dem Verkäufer und dem Kunden, sowie für den Vertragsabschluss wird ausschließlich die deutsche oder englische Sprache vereinbart. Erklärungen in einer anderen Sprache, gelten als nicht abgegeben und sind somit rechtlich unwirksam.
3. Sämtliche Produkte aus dem Online-Shop des Verkäufers bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in seinem Eigentum.
4. Alle angegebenen Preise der Produkte sind in Euro. Aufgrund der Kleinunternehmerregelung nach §6 UstG sind die Bruttobeträge gleich den Nettobeträgen. Es wird aufgrund der Steuerfreiheit des Verkäufers keine Steuer verrechnet oder ausgewiesen. Allenfalls zusätzlich anfallende Versandkosten werden gesondert angegeben.
5. Sofern die Versendung in das Ausland mit weiteren Kosten verbunden ist, wie z.B. Überweisungsgebühren, Wechselgebühren, Steuern oder Zölle, so sind diese vom Kunden zu tragen und werden vom Verkäufer nicht übernommen.
6. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
7. Es wird darauf hingewiesen, dass sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Produktes lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte sind. Sie stellen keinen verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermin dar.
8. Sofern eine Lieferung an den Kunden nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Kunden passt oder der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Kunden mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung.

5. Bezahlung

9. Es wird ausschließlich Vorauskasse vereinbart. Die Auslieferung der bestellten Ware erfolgt erst nach Gutschrift der vollständigen Summe auf dem Konto des Verkäufers. Wenn die Zahlung des Kunden trotz Fälligkeit nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Tagen ab Absendung der Bestellbestätigung erfolgt, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall trifft ihn keine Lieferpflicht. Die Zahlung durch den Kunden ist unmittelbar nach Vertragsabschluss fällig. Dem Kunden stehen folgende Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung:

o Vorabüberweisung
o PayPal oder
o Nachnahme

10. Aus Sicherheitsgründen behält sich der Käufer vor, bei jeder Bestellung bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.

11. In Sonderfällen ist es möglich, mit dem Verkäufer Barzahlung bei Abholung der Ware zu vereinbaren. Dies bedarf jedoch der ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung des Verkäufers und des Käufers. Sollte der Käufer – trotz vereinbartem Ort und vereinbarter Zeit – nicht am Treffpunkt erscheinen, so behält sich der Verkäufer vor, sich die Fahrtkosten – nur im angemessenen Ausmaß – zu dem vereinbarten Treffpunkt vom Käufer zurück zu holen. Dies gilt jedoch auch im umgekehrten Fall.

12. Bei Kauf mit PayPal erfolgt die Belastung des jeweiligen Kontos mit Versand der Produkte. Sofern es sich beim Kunden um einen Verbraucher handelt, hat dieser das Recht ohne Angabe von Gründen binnen 14 Tagen ab Zustandekommen des Kaufvertrages von diesem zurückzutreten. Die Rücktrittserklärung kann elektronisch, mittels Brief oder telefonisch erfolgen. Eine Rücktrittserklärung ist dann wirksam, wenn aus ihr klar der Vertragsrücktritt abzuleiten ist. Wird der Rücktritt vom Vertrag mittels Brief erklärt, so ist es ausreichend, wenn der Brief innerhalb der 14-tägigen Frist bei der Post aufgegeben wurde. Die Schriftform wird unbedingt empfohlen.

13. Der Kunde hat in diesem Fall die Ware im neuen, unbenützten Originalzustand an den Verkäufer zurückzusenden. Im Falle dessen, dass der Kunde diese Verpflichtung verletzt, behält sich der Verkäufer einen angemessenen Schadenersatzabzug bei der Rückerstattung des Kaufpreises vor.

6. Verbraucher und Unternehmer

1. Sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Verbrauchern die Rede ist, sind dies natürliche Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, ein Geschäft also nicht zum Betrieb ihres Unternehmens gehört. Unternehmer sind dagegen natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, für die das Geschäft zum Betrieb ihres Unternehmens gehört. Die Abgrenzung zwischen Verbraucher und Unternehmer wird im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) vorgenommen. Kunden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
2. Ist der Kunde, der Verbraucher ist, vom Vertrag zurückgetreten, so hat der Verkäufer spätestens binnen 14 Tagen ab Zugang der Rücktrittserklärungen Zahlungen des Kunden an diesen zurückzuerstatten. Der Verkäufer kann die Rückzahlung so lange verweigern bis er entweder die Ware zurückerhalten hat oder der Kunde einen Nachweis über die Rücksendung der Ware erbracht hat. Im Falle des Vertragsrücktrittes ist der Kunde verpflichtet die Ware unverzüglich, jedoch spätestens binnen 14 Tagen ab Abgabe der Rücktrittserklärung, an den Verkäufer zurückzustellen. Die Kosten der Rücksendung der Ware sind in diesem Fall vom Kunden zu tragen.
3. Die Rücksendung der Ware hat an den Verkäufer unter der Adresse des jeweiligen Firmensitzes laut Gewerbeanmeldung oder laut Website zu erfolgen. Dies muss aus dem Nachweis des Kunden über die Rücksendung der Ware hervorgehen. Die Rückzahlung erfolgt auf das vom Kunden verwendete Konto. Im Falle der Zahlung mittels PayPal, erfolgt die Rückzahlung auf das damit verbundene PayPal-Konto.

7. Anzuwendendes Recht

1. Für sämtliche Verträge zwischen dem Verkäufer und dem Kunden gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Normen des internationalen Privatrechts. Bei Verträgen mit Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht zwingende Bestimmungen des Rechtes des Staates, in dem der Verbraucher den gewöhnlichen Aufenthalt hat, dies unmöglich machen. Das UN-Kaufrecht, sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen finden keine Anwendung und werden ausdrücklich ausgeschlossen. Im Geschäftsverkehr mit Unternehmern wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über diese Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossene Einzelverträge, der Geschäftssitz des Verkäufers (Wien) vereinbart. In diesem Fall ist auch der Verkäufer berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.

8. Allgemeine Bestimmungen
1. Es werden keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige angeboten. Die angebotenen Produkte können nur von geschäftsfähigen Volljährigen gekauft werden. Personen unter 18 Jahren, oder solche mit beschränkter oder fehlender Geschäftsfähigkeit dürfen nur unter Mitwirkung eines gesetzlichen Vertreters Bestellungen tätigen.
2. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

Im Falle dessen, dass der Kunde mit den Produkten des Verkäufers als Wiederverkäufer auftritt, verpflichtet sich dieser jedenfalls keine Angaben über die Produkte des Verkäufers zu machen, die seinen Angaben widersprechen oder in unrichtiger Weise darüber hinausgehen.

9. Sonderbestimmung bei Auftragsarbeiten
Sollte ein Produkt erst nach Bestellung auf Wunsch und nach den Wünschen des Kunden extra angefertigt werden – also eine Auftragsarbeit (egal ob mit zur Verfügung gestelltem Material oder ohne) – so kann der Käufer zwar noch vom Vertrag zurück treten, aber nur unter der Bedingung, 50% des Verkaufspreises an den Verkäufer als Schadenersatz zu leisten. Da Auftragsarbeiten Extraanfertigungen darstellen und nicht an andere Dritte verkäuflich sind, entsteht dem Verkäufer bei Produktion und Rücktritt bzw Nichteinhaltung des Vertrages vom Käufer ein Schaden, den dieser (Käufer) dann auch tragen muss.
Anderes gilt für Auftragsarbeiten, die an andere Dritte angeboten werden können. Sollte es hier zu einer Kulanzlösung kommen und der Verkäufer damit einverstanden sein, keine 50% des Verkaufspreises als Schadenersatz zu erhalten, so bedarf dies der schriftlichen Bestätigung des Verkäufers.